5. September 2023
Zur Zukunft der Schweizer Demokratie
Die Befragungen des Demokratiemonitors wurden im Februar und März 2023 durchgeführt. Sie dauerten rund 20 Minuten und wurden über ganz unterschiedliche Kanäle initiiert. Dadurch erreichte diese Befragung auch Kreise, die traditionell eine tiefe politische Partizipation aufweisen – etwa Erwachsene ohne Schweizer Pass, Jugendliche ab 14 Jahren oder Menschen mit niedriger formaler Bildung.
Die Ergebnisse der nun vorliegenden Studie zeigen eines recht deutlich: Jeweils über 80 Prozent äusserten sich eher oder sehr zufrieden mit den demokratischen Möglichkeiten in der Schweiz, wie der Volksinitiative, dem Referendum sowie dem Wahlrecht. Auch den grundlegenden politischen Spielregeln wie dem Föderalismus oder dem Minderheitenschutz stimmten jeweils über 70 Prozent der Befragten zu. Kritik gab es für die mangelnde Teilhabe von benachteiligten Bevölkerungsgruppen oder bei der fehlenden Transparenz darin, wie politische Entscheide zustande kommen.
Während das System generell also guten Rückhalt geniesst, äusserten die Befragten aber eher Skepsis, ob die Politik gute Lösungen hervorzubringen vermag. 41 Prozent zeigen sich beispielsweise unbefriedigt mit den Antworten der Politik auf aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen. Und 46 Prozent bezweifeln, ob das bestehende politische System in der Lage sein wird, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern – hier zu nennen sind etwa Probleme in der Gesundheitspolitik, in der Altersvorsorge oder in Bezug auf den Klimawandel.
Nur rund ein Viertel der Befragten geht davon aus, dass sich unser politisches System positiv verändern wird und über ein Drittel erwartet, dass das System gleich bleibt. Die Mehrheit der Befragten stimmte u.a. den Aussagen zu, dass zunehmender Populismus die Lösungsfindung in der Politik erschwere. Kompromisse und Mehrheiten zu finden, würde aufgrund der stärker polarisierten Politik und Gesellschaft erschwert. Wirtschaft, Reiche und Lobbies nähmen ausserdem grossen Einfluss auf die Politik und die Medien seien zu sehr abhängig von der Politik. «Angesichts der grossen Herausforderungen, die uns als Gesellschaft bevorstehen, muss uns diese pessimistische Sicht der Bevölkerung zum Verfassungsjubiläum zu denken geben», resümiert Che Wagner, Co-Autor des Demokratiemonitors von Pro Futuris.
15. September: Aktion auf dem Waisenhausplatz in Bern
Auf Basis des Demokratiemonitors hat Pro Futuris im April 2023 mit diversen Expert:innen vier Zukunftsszenarien entwickelt. Entstanden sind vier Texte im Stil von Medienberichten, die dazu anregen sollen über die Zukunftsfähigkeit der Schweizer Demokratie nachzudenken. Am 15. September 2023 sind sie öffentlich auf dem Waisenhausplatz in Bern erlebbar. Besucher:innen können sich dort ab 14 Uhr bei einer interaktiven Veranstaltung spielerisch mit Zukunftsfragen auseinandersetzen.
Zukunftsrat
Ein weiteres Demokratie-Projekt von Pro Futuris steht übrigens ebenfalls vor einem nächsten grossen Schritt: Am 09./10. September tagt der Zukunftsrat U24 zum ersten Mal in Zürich. Der Zukunftsrat U24 ist ein Bürger:innenrat für Menschen zwischen 16 und 24 Jahren. Die Teilnehmer*innen wurden zufällig ausgelost, der 80-köpfige Rat entspricht somit einem annähernd repräsentativen Abbild aller in der Schweiz wohnhaften Jugendlichen. Thematisch widmet sich das erste Treffen der psychischen Gesundheit von jungen Menschen. Die Teilnehmer:innen entwerfen gemeinsam Handlungsempfehlungen zuhanden von Politik, Verwaltung und Gesellschaft.
Dieser Tage werden auf SRF ausserdem coole Werbespots zu sehen sein, die auf den Zukunftsrat U24 aufmerksam machen.
